Patentzertifikat eine Phasenvermahlung Zertifikat Nr. 2780138 Gebrauchsmuster-Patenturkunde Praktischer neuer Kunststoffname: ein Phasenschliff Erfinder: Er Zhiqiang Patent Nr .: ZL 2012 2 0268621.4 Datum der Patentanmeldung: 06. Juni 2007 Patentinhaber: Shanghai Dingbo Heavy Industry Machinery Co., Ltd. Stimmrechtsmitteilung: 20. März 2013 Das Gebrauchsmuster wurde gemäß dem chinesischen Volksgesetzbuch und dem nationalen Patentgesetz einer vorläufigen Prüfung unterzogen. Beschlossen, ein Patent zu erteilen, eine Bescheinigung auszustellen und sich bei der Patentanmeldung anzumelden. Das Patentrecht tritt am Tag der Bekanntgabe der Zulassung in Kraft. Die Patentlaufzeit dieses Patents beträgt zehn Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Der Patentinhaber zahlt die jährliche Gebühr gemäß dem Patentgesetz und seinen Trinkgeldregeln. Die Jahresgebühr für dieses Patent wird vom Schiff am 07. Juni eines jeden Jahres vorab festgesetzt. Die jährliche Gebühr gemäß den Vorschriften zu zahlen. Das Patentrecht endet an dem Tag, an dem die Jahresgebühr abläuft. In der Patenturkunde ist der rechtliche Status des Patents bei seiner Eintragung vermerkt. Übertragung von Patentrechten. Versprechen. ungültig. Kündigung, Rückforderung sowie Name und Vorname des Patentinhabers, Staatsangelegenheiten, Adressänderungen usw. werden im Patentregister eingetragen. Wenli Guoguo Patentzertifikat