Patentzertifikat Zertifikat Nr. 3321769 Gebrauchsmuster-Patenturkunde Gebrauchsmusterbezeichnung: Hydraulische Walzenpresse Erfinder: Er Zhiqiang Patent Nr .: ZL 2013 2 0373739.8 Datum der Patentanmeldung: 27. Juni 2013 Patentinhaber: Shanghai Dingbo Heavy Industry Machinery Co., Ltd. Stimmrechtsmitteilung: 18. Dezember 2013 Das Gebrauchsmuster wurde gemäß dem Patentgesetz der Volksrepublik China einer vorläufigen Prüfung unterzogen und hat beschlossen, ein Patentrecht zu erteilen, dieses Zertifikat ausgestellt und auf dem Patentanmeldeformular registriert. Das Patentrecht tritt am Tag der Bekanntgabe der Zulassung in Kraft. Die Patentlaufzeit dieses Patents beträgt zehn Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Der Patentinhaber zahlt die jährliche Gebühr gemäß dem Patentgesetz und seinen Durchführungsbestimmungen. Die jährliche Gebühr für dieses Patent ist vor dem 27. Juni eines jeden Jahres zu entrichten. Wird die Jahresgebühr nicht ordnungsgemäß entrichtet, erlischt das Patentrecht mit Fälligkeit der Jahresgebühr. In der Patenturkunde ist der Rechtsstatus zum Zeitpunkt der Eintragung des Patentrechts, der Übertragung des Patentrechts, der Verpfändung, der Ungültigerklärung, der Kündigung, der Wiederherstellung und des Namens des Patentinhabers vermerkt. Staatsangehörigkeit, Adressänderung usw. sind im Patentanmeldeformular vermerkt. Patentzertifikat
2019/10/9